"Durchbrennen" eines Dieselmotors

[Ostbock-Jens]

Zumindest muss er geschützt gewesen sein . Man bekam den Schriftzug für die oben genannten Modelle mit Hinweis auf die Namensrechte nicht mehr zu kaufen!

 

[Grünfink]

Ludwig Elsbett hatte sich die Bezeichnung seinerzeit mit dem Motor patentrechtlich schützen lassen. Patente erlöschen in Deutschland maximal nach zwanzig Jahren. Patent – Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Patent).
Es ging bei dem Verfahren vorm EUGH um Gebrauchsmusterschutz. Es ging um die Frage ob für die bloße Bezeichnung eines technisches Verfahrens Gebrauchsmusterschutz erteilt werden kann.

 

[Grünfink]

Das Patent wurde 1975 erteilt und war 1995 erloschen.