Durch den Regierungswechsel ist da etwas Verwirrung bei der Regierung und den Autoherstellern entstanden.
1. Die Regelung, welche die vorherige Regierung beschlossen hatte lief am 31.12.2021 aus.
2. Haben die E-Fahrzeughersteller an der Tür der vorherigen Regierung gekratzt. Diese hat sich nicht bewegt.
3. Um Fördermaßnahmen auf den Weg zu bringen braucht es Zeit bis alle Beschlüße mehrheitlich demokratisch abgesegnet sind. Dann folgt die Veröffentlichung. Dann folgt die Bürokratie.
4. Und weil das alles sehr lange dauert, alle möglichen rechtliche Dinge hib und stichfest sein müssen, hat die
jetzige Regierung im Eiltempo es hinbekommen die Altregelung bis zum 31.12.2022 zu verlängern.
5. Aktuell arbeitet die jetzige Regierung ein neues Förderprogramm für die Elektromobilität aus.
Nun jetzt zu den "Stolpersteinen"
1. Der Wirtschatsminister erstellt ein neues Konzept. Das braucht Zeit.
2. Das legt er dem Finanzminister vor, der die Gelder schlußendlich im Bundeshaushalt einstellen muss.
3. Beide Ministerien brauchen Info. Also wo bekommen die sie her ?
4. Haben beide einen gemeinsamen Nenner gefunden landet das im Kabinett und muss dort mehrheitlich
beschlossen werden.
5. Es folgt eine Vorlage im Bundestag. Wird demokratisch Mehrheitlich abgestimmt folgt
6. Der Bundesrat.
7. Wir dort auch mehrheitlich abgestimmt folgt die Veröffendlichgung im Bundesgesetzblatt.
8. Werden keine Beschwerden gleich welcher Art eingereicht wird es rechtswirksam.
Die Beschwerden können alles vorab und/oder im nachhinnein Verhindern.
9. Erst dann werden die Instudionen angewiesen das umzusetzen.
Nach meiner Info wird mit Hochdruck daran gearbeitet um das alles bis zum 31.12.1022 hinzubekommen.
Welche Förderregelungen es ab dem 1.1.2023 gibt, steht noch nicht fest. Nach meiner Info ist angedacht Hybridfahrzeuge nicht mehr zu fördern.
Zudem hängen die BEV-Fahrzeughersteller völlig in der Luft. Alle haben sich auf BEV-Fahrzeuge konzentriert und ehebliche Summen investiert. Genau da liegt das Problem bei dem Wirtschafts/ Finanzminesterium.
Sowieso spielen da noch andere faktoren eine sehr wichtige Rolle wie es besser weitergeht mit unserer Stromversorgung und deren Sicherheit. Jede Münze hat zwei Seiten.
"Heiliges Kanonrohr" ist ja viel Text. Hat mit dem eigendlichen Thema in diesem Faden nur am Rande zu tun.
Darf aber gerne dahin verschroben werden wo es besser passt.
